Inhaltsverzeichnis
Was sind Nebenpflichten Beispiele?
Entgegen den Hauptpflichten haben sie keinen separaten Zweck, sondern sind eher Schutzmaßnahmen des Rechtsverkehrs. Beispiel für Nebenpflichten ist die Pflicht des Vermieters eines Mehrfamilienhauses, das Treppenhaus auszuleuchten.
Was versteht man unter Nebenpflichten?
Als Nebenpflichten werden im deutschen Zivilrecht untergeordnete, dienende Pflichten innerhalb eines zwischen zwei Rechtssubjekten bestehenden Schuldverhältnisses bezeichnet. Der Begriff wird uneinheitlich verwendet. Er ist aber in jedem Fall streng von der Nebenleistungspflicht zu trennen.
Welche Nebenpflichten hat ein Arbeitgeber?
Schutz und Fürsorgepflichten. Der Arbeitgeber hat über die Hauptleistungspflicht hinaus auf die Interessen des Arbeitnehmers nach Treu und Glauben Rücksicht zu nehmen. Ihn trifft eine Fürsorgepflicht (§§ 241 II, 242 BGB i.V.m. dem Arbeitsvertrag).
Was ist eine Hauptpflicht?
Vertrag (Hauptpflichten, Hauptleistungen) Hauptpflichten sind die vertragliche Pflichten, die für einen Vertrag charakteristisch sind. Durch die Hauptpflichten eines Vertrags kann der gesetzliche Vertragstyp bestimmt werden.
Was sind Nebenpflichten des Arbeitnehmers?
II. Zu den Nebenpflichten zählen grundsätzlich alle über die Hauptleistungspflicht (Pflicht zur Arbeit) hinausgehenden Pflichten. Der Arbeitnehmer hat über die Hauptleistungspflicht hinaus auf die Interessen des Arbeitgebers nach Treu und Glauben Rücksicht zu nehmen (§§ 241 II, 242 BGB i.V.m. dem Arbeitsvertrag).
Was ist Hauptpflicht?
Die Hauptpflicht des Arbeitnehmers ist die Erbringung von Arbeitsleistungen, die des Arbeitgebers, die Entgeltzahlungspflicht. Neben den Hauptpflichten haben sowohl Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer Nebenpflichten. Diese beruhen in erster Linie auf dem Grundsatz von Treu und Glauben. [1] § 242 BGB.
Welche Hauptpflicht hat der Arbeitgeber?
Der Hauptpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsvertrag ist demnach die Verpflichtung zur Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Die Höhe der Vergütung kann sich nach einem Tarifvertrag, oder nach der zwischen den Parteien getroffenen individualrechtlichen Abrede bestimmen.