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Ist Wehrpflicht verfassungswidrig?
Heute ist die Wehrpflicht ausgesetzt – aber nicht abgeschafft. Als „allgemeine Dienstpflicht“ könnte sie noch einmal wiederkommen. Das Grundgesetz (GG) wird 70 Jahre alt. Das gibt Anlass, um einen Blick auf die wichtigsten Werte der deutschen Gesellschaft zu werfen.
Welche Rechte haben wir nach Artikel 4 des Grundgesetzes?
Artikel 4. (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. (2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. (3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.
Wann wurde die Wehrpflicht beendet?
Deutschlands Männer müssen nicht länger ihren Wehrdienst oder einen zivilen Ersatzdienst antreten. Rund 55 Jahre nach ihrer Einführung setzte der Bundestag am Donnerstag, 24. März 2011, die allgemeine Wehrpflicht zum 1. Juli dieses Jahres aus.
Wann verliert man Grundrechte?
Artikel 18 sagt: Niemand darf die Grundrechte verletzen. Wer die Grundrechte verletzt, den darf der Staat bekämpfen. Wer die Grundrechte verletzt, der verliert seine eigenen Grundrechte.
Was ist das Verfassungsrecht in Deutschland?
Das Verfassungsrecht als Teil des öffentlichen Rechts umfasst die Regelungen, welche die Staatorganisation und die Grundrechte in Deutschland betreffen. Die Verfassung steht als elementare Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland an der Spitze der Normenhierarchie und geht somit allen anderen Gesetzen vor.
Wie ist die Verfassung in Deutschland geregelt?
Normiert ist die Verfassung bzw. das Verfassungsrecht in Deutschland insbesondere im Grundgesetz (GG). Aufgrund der föderalen Struktur des deutschen Staates hat zudem jedes Bundesland eine eigene Verfassung. Das Verfassungsrecht regelt zum einen die Staatsstruktur bzw. -organisation.
Was sind die Grundrechte im Verfassungsrecht?
Sie werden im Verfassungsrecht insbesondere als Abwehrrechte des Bürgers gegen Eingriffe des Staates verstanden. Ausgangspunkt aller Grundrechte ist dabei die Würde des Menschen in Art. 1 GG, welche durch die anderen Grundrechte konkretisiert wird und im Verfassungsrecht stets die Grenze staatlicher Eingriffe ist.
Was ist die richterliche Unabhängigkeit in der Verfassung?
Die richterliche Unabhängigkeit ist also nicht ausdrücklich in der Verfassung erwähnt, sondern wird auf Grundlage der Art. I bis III U.S. Constitution hergeleitet.