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Kann man einen Schiedsmann ablehnen?
Doch unabhängig davon, dass der Gesetzgeber ein Ablehnungsrecht für Schieds- und Schlichtungsverfahren nicht eingeführt hat, muss aus rechtsstaatlichen Gründen eine Ablehnung einer Schiedsperson wegen Befangenheit grundsätzlich möglich sein.
Kann man sich beim Schiedsmann vertreten lassen?
Die Parteien haben grundsätzlich im Sühnetermin persönlich zu erscheinen, nur in Ausnahmefällen können die Parteien sich auch vertreten lassen (Vollmacht).
Ist ein schiedsverhandlungs Vergleich rechtsverbindlich?
Ein im Rahmen einer Schiedsverhandlung geschlossener Vergleich ist erst dann rechtsverbindlich, wenn das Protokoll von den Parteien und der Schiedsperson unterschrieben worden ist. Hierzu legt die Schiedsperson das Protokoll den Parteien zur Unterschrift vor, und es ist von den Parteien und von der Schiedsperson eigenhändig zu unterschreiben.
Wie lange muss die schiedsverhandlung dauern?
Die Schiedsperson bestimmt Ort und Zeit der Schiedsverhandlung. Zwischen der Zustellung zur Ladung und dem Tag der Schiedsverhandlung muss eine Frist von mindestens zwei Wochen liegen (sog. Ladungsfrist).
Was ist die Zweckmäßigkeit von Schiedsvereinbarungen?
Die Zweckmäßigkeit von Schiedsvereinbarungen. Ein unschätzbarer Vorteil der Schiedsgerichtsbarkeit besteht dagegen in der sehr freien Verfahrensgestaltung. Die Unabhängigkeit von den jeweils gültigen Prozessordnungen verleiht den Parteien und den Schiedsrichtern ein hohes Maß an Gestaltungsfreiheit und ermöglicht,…
Wie ist der Antrag auf Durchführung eines Schiedsverfahrens zu geben?
Der Antrag auf Durchführung eines Schiedsverfahrens ist bei der Schiedsstelle schriftlich einzureichen (Name, Vorname, Anschrift der Personen, Angabe des Streitgegenstandes, Unterschrift des Antragstellers) oder mündlich zu Protokoll zu geben. Die Schiedsperson bestimmt Ort und Zeit der Schiedsverhandlung.