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Kann man einen schulvertrag kündigen?
Die Kündigungsfristen in Schulverträgen sind Gegenstand der obergerichtlichen Rechtsprechung gewesen. Der Bundesgerichtshof hat dazu in einer Entscheidung vom 17.1.2008 (Az.: III ZR 74/07) festgestellt, dass eine Kündigung zum 31.1. und 31.7. jeweils mit einer Frist von zwei Monaten zulässig ist.
Was heißt Vertrag endet am?
Ein Termin ist ein bestimmter Zeitpunkt, zu dem etwas geschehen oder eine Rechtswirkung eintreten soll. Beispiele: Die Vertragsparteien vereinbaren „Liefertermin 03.06.2019, eintreffend“ oder „der Vertrag endet am 30.06.2019“.
Wie kann ich die Schule wechseln?
Der Antrag auf Schulwechsel muss beim zuständigen Schulamt gestellt werden. Es ist empfehlenswert, dass ihr im Vorfeld bereits bei der zukünftigen Schule anfragt, ob diese überhaupt Kapazitäten hat. Denn euer Kind kann nur dann die Schule wechseln, wenn die neue Schule einen Platz frei hat.
Was ist eine außerordentliche Kündigung bei Privatschulen?
Fristlose außerordentliche Kündigung bei Privatschulen Neben der ordentlichen Kündigung, welche erst durch Kündigungsklauseln möglich wird, gibt es die außerordentliche Kündigung, die jederzeit erfolgen kann. Voraussetzung dafür ist ein wichtiger Grund, der es einer der Parteien unzumutbar macht, das Ausbildungsverhältnis fortzusetzen.
Wie kann die Montessori-Gemeinschaft den Vertrag kündigen?
Die Montessori-Gemeinschaft kann den Vertrag ebenfalls mit einer Frist von zwei Monaten zum Schuljahresende kündigen bzw. eine außerordentliche Kündigung aussprechen, wenn wichtige Gründe pädakogischer oder wirtschaftlicher Art dies erforderlich machen. Die Entscheidung hierüber trifft der Vorstand nach Rückspreache mit der Lehrerkonferenz. ….
Wann steht die Kündigungsfrist für den Schulvertrag vor?
Zur Kündigung steht im Vertrag folgender Passus: „Die Kündigungsfrist des Schulvertrags beträgt 3 Monate zum Schulhalbjahresende bzw. Schuljahresende. Eine außerordentliche Kündigung seitens der Schule ist in begründeten Ausnahmefällen möglich, wenn das Verhalten des Schülers dieses gebietet oder wenn Zahlungsverzug besteht.
Ist die Schule ihrer Tochter berechtigt zu kündigen?
Nach Ihren Angaben ist zwar nur die Schule Ihrer Tochter berechtigt, den Vertrag innerhalb einer Probezeit zu kündigen. Insoweit muss jedoch berücksichtigt werden, dass dem Dienstberechtigten (Sie bzw. Ihre Tochter) und dem Dienstverpflichteten (Privatschule) grundsätzlich die gleichen Rechte zustehen.