Was bedeutet entscheidungsreif?
Von Entscheidungsreife spricht man bei einem Rechtsstreit, wenn der entscheidungsrelevante Tatsachenstoff für eine Urteilsfindung hinreichend geklärt worden ist.
Wann entscheidungsreife?
Nach § 148 ZPO kann das Gericht das Verfahren aussetzen, wenn eine für die Entscheidung des Rechtsstreits vorgreifliche Frage Gegenstand eines anderen Rechtsstreits ist. Damit ist der Rechtsstreit entscheidungsreif.
Welche Vorschriften sind im Zivilverfahren zu beachten?
Darüber hinaus sind im Zivilverfahren das Grundgesetz sowie die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) zu beachten. Weist der zu entscheidende Fall Auslandsbeziehung auf, sind zudem die Regeln des autonomen Internationalen Zivilverfahrensrechts (IZVR) sowie europaweit einheitliche EG-Richtlinien zu beachten.
Was sind die Rechtsquellen des deutschen Zivilprozessrechts?
Um zentrale Rechtsquellen des deutschen Zivilprozessrechts handelt es sich bei der Zivilprozessordnung (ZPO) und dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG). Beide Gesetze traten am 1. Oktober 1879 in Kraft und vereinheitlichten das bis dahin stark zersplitterte Verfahrensrecht.
Wie erfolgte die Einteilung der Ziviltechniker?
März 1937 die Einteilung der Ziviltechniker in die Kategorien Architekt, Ingenieurkonsulent und Zivilingenieur. Nach dieser Verordnung waren Architekten und Ingenieurkonsulenten zur Planung und Überwachung der Arbeiten berechtigt, die ihr Fachgebiet umfassen. Zivilingenieure waren auch zur Ausführung berechtigt.
Was umfasst das Zivilprozessrecht der Bundesrepublik Deutschland?
Das Zivilprozessrecht der Bundesrepublik Deutschland umfasst als Rechtsgebiet alle gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Gerichtsverfahren in zivilrechtlichen Streitigkeiten zum Gegenstand haben. Es wird daher als formelles Zivilrecht bezeichnet.