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Was ist frivol im allgemeinen Sprachgebrauch?
Inzwischen hat das Wort im allgemeinen Sprachgebrauch eine andere Bedeutung. Frivol ist etwas, wenn es im Auge des Betrachters als unmoralisch beziehungsweise schlüpfrig erscheint. Beispiele: Die Texte, die er schrieb, waren frivol. Die neue Sonnenbrille verlieh ihr ein frivoles Aussehen.
Wie ist die Privatklage geregelt?
Die Privatklage ist in den §§ 374 – 394 StPO geregelt und ein Verfahren im deutschen Strafprozessrecht. Im übrigen gelten die Vorschriften der StPO entsprechend, sofern in den §§ 374 – 394 StPO nichts besonderes geregelt ist. Mit der Privatklage besteht keine Bindung an das Legalitätsprinzip mehr. Es steht dem Verletzten frei, ob er Klage erhebt.
Was sind die Voraussetzungen für eine Klage bei Gericht?
Voraussetzungen für eine Klage. Um eine Klage bei Gericht einreichen zu können, müssen gewisse gesetzlich vorgeschriebene Voraussetzungen erfüllt sein, welche von Amts wegen zu prüfen sind. Dies betrifft sowohl natürliche als auch juristische Personen und ist unabhängig von der Gerichtsbarkeit (Ausnahme Strafrecht).
Was ist die Zulässigkeit einer Privatklage?
Zulässigkeit einer Privatklage Besteht mangelndes öffentliches Interesse und stellt die Staatsanwaltschaft die Anzeige ein, wird auch von der Erhebung einer Klage abgesehen. Stattdessen wird auf den Privatklageweg verwiesen.
Wie kann ich eine Klage einreichen und erheben?
Klage einreichen / erheben – Ablauf. Klage (© VRD – stock.adobe.com) Die Klageschrift kann entweder schriftlich oder per Fax, Telegramm oder Fernschreiben beim Gericht eingereicht werden. Alternativ besteht nunmehr die Möglichkeit, die Klageschrift auch als elektronisches Dokument im Sinne von § 130a ZPO bei Gericht einzureichen.
Was ist eine vollstreckbare Klage?
Durch diesen wird ein Prozess bzw. Verfahren eingeleitet. Das Ziel einer Klage ist der Erhalt eines vollstreckbaren Urteils bzw. Titels. Sofern der Beklagte den Auflagen im Urteil nicht nachkommt, kann der Kläger dieses unter Zuhilfenahme entsprechender Beamteter (z. B.: Gerichtsvollzieher, Ordnungsamt, Polizei) vollstrecken.
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