Menü Schließen

Was passiert nach der Patentanmeldung?

Was passiert nach der Patentanmeldung?

Ein erteiltes Patent wirkt maximal 20 Jahre lang, die mit dem Tag nach der Anmeldung beginnen. Um den Patentschutz aufrecht zu erhalten, müssen Sie für jedes Patent (bzw. jede Anmeldung) Jahresgebühren entrichten.

Wie lange Patent auf Arzneimittel?

Diese Zeit beträgt weltweit einheitlich 20 Jahre, wobei für Einnahmen mit Produkten, die auf dem Patent beruhen, allerdings nur ein Teil der Zeit bleibt; denn von der patentierten Erfindung bis zum marktfähigen Produkt vergehen meist viele Jahre; gerade im Fall von Medikamenten, die erst in Studien erprobt und in einem …

Wie kann man ein patentieren?

Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht. Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.

Wie teuer wird ein Patent anmelden?

Wie teuer das wird, hängt dabei von verschiedenen Faktoren ab. Möchten Sie ein Patent anmelden, entstehen dabei Kosten. Diese setzen sich aus der Anmeldegebühr und den Kosten für das Prüfungsverfahren zusammen. Für die elektronische Anmeldung fallen mindestens 40 Euro an, wohingegen die Anmeldung in Papierform mindestens mit 60 Euro zu Buche

LESEN SIE AUCH:   Was gehort zu Gesundheitspflege?

Wie kann eine Patentanmeldung erteilt werden?

Nach der erfolgreichen Prüfung der Patentanmeldung kann ein Patent erteilt werden. Analog zur Offenlegung erfolgt die Bekanntmachung der Erteilung im entsprechenden Teil des Patentblattes. Sie ist nun auch in den Datenbanken DEPATISnet und DPMAregister recherchierbar.

Wie kann ich Einwendungen gegen die europäische Patentanmeldung erheben?

In Verfahren vor dem Europäischen Patentamt kann nach der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung jeder Dritte Einwendungen gegen die Patentierbarkeit der Erfindung erheben, auf die sich die Anmeldung oder das erteilte Patent bezieht. Die Einwendungen sind schriftlich auf Deutsch, Englisch oder Französisch einzureichen und zu begründen.