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Was sind angemessene Kosten beim Schiedsgericht?
Was angemessene Kosten sind, entscheidet im Übrigen das Schiedsgericht nach pflichtgemäßem Ermessen. Haben die Parteien mit ihren Verfahrensbevollmächtigten die Abrechnung nach Zeitaufwand, also die Zahlung eines Zeithonorars vereinbart, so ist das nicht ohne weiteres unangemessen.
Was ist ein Schiedsverfahren?
Das Schiedsverfahren wird demnach dadurch eingeleitet, dass dem Beklagten ein sogenannter Einleitungsschriftsatz zugeht. Dieser bezieht sich auf die eigentliche Schiedsvereinbarung, nennt die Parteien und bezeichnet den Gegenstand der Auseinandersetzung.
Wie entsteht der Kostenerstattungsanspruch im Schiedsverfahren?
Der Kostenerstattungsanspruch entsteht aber bereits mit der Aufnahme des Schiedsverfahrens aufschiebend bedingt durch den Erlass der Kostenentscheidung nach § 1057 Abs. 2 ZPO. Das hat Konsequenzen im Fall der Abtretung des Kostenerstattungsanspruchs an einen Dritten.
Was beträgt die Gebühr für das Schiedsverfahren?
Die Gebühr für das Schiedsverfahren beträgt 20 €. An Barauslagen (Porto, Schreibgebühr etc.) entstanden 18 €. Da eine gütliche Einigung erzielt wurde, wird zusätzlich eine Vergleichsgebühr von 20 € fällig. Die Gesamtkosten betragen demnach 58 €. Im Vergleich haben sich die Parteien darauf geeinigt, die Kosten jeweils zur Hälfte zu tragen.
Was sind die Kosten des schiedsrichterlichen Verfahrens?
Die Kosten des schiedsrichterlichen Verfahrens setzen sich zusammen aus: – Verfahrensgebühr. – Schiedsrichtervergütung. – Auslagen, insbesondere Anwalts- und ggf. Sachverständigenkosten. Die Höhe der Kosten richtet sich bei den führenden Schiedsgerichtsorganisation nach dem Streitwert.
Was ist der Wert für die gerichtliche Beteiligung in einem Schiedsverfahren?
Dementsprechend entspricht der Wert für die gerichtliche Beteiligung dem der Hauptsache, soweit sie von der Beweisaufnahme oder der sonstigen richterlichen Handlung betroffen ist. In einem Schiedsverfahren ist über den Unterhalt (Verfahrenswert 10.000 EUR) und güterrechtliche Ansprüche (Verfahrenswert 100.000 EUR) zu entscheiden.