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Wie lange dauert die Registrierung eines Markennamens?

Wie lange dauert die Registrierung eines Markennamens?

Bei dem Eintragungsverfahren, das es Ihnen ermöglicht, Markennamen schützen zu lassen, handelt es sich um einen aufwändigen Prozess, der in der Regel drei bis vier Monate beansprucht. Um eine reibungslose Registrierung zu gewährleisten, sollten Sie deshalb bereits bei der Anmeldung mit äußerster Sorgfalt vorgehen.

Warum darf eine fremde Marke nicht auf einer Webseite verwendet werden?

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine fremde Marke (die keinen beschreibenden Inhalt hat) nicht in den sogenannten Meta-Tags einer Webseite verwendet werden darf. Auch darf eine fremde Marke nicht in weißer Schrift auf weißem Grund abgebildet werden. Beides verstoße gegen § 14 Abs.

Wann dürfen fremde Marken verwendet werden?

Fremde Marken dürfen immer dann verwendet werden, wenn sie nicht als Herkunftshinweis eingesetzt werden. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Marke eingesetzt wird. III. Fazit

Wie genießt man einen deutschen Markenschutz in Deutschland?

So genießt eine deutsche Marke nur Markenschutz in Deutschland; eine andere nationale Marke nur Schutz in eben diesem Staat. Demzufolge kann z.B. ein Inhaber einer französischen Marke die Nutzung dieser Marke in Deutschland nicht unter Hinweis auf seine französische Marke verbieten. Eine Unionsmarke bietet Schutz in allen (derzeit 28) EU-Ländern.

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Wie lange dauert die Verlängerung des Markenrechts?

Allerdings besteht beim Markenrecht – im Gegensatz zu den anderen gewerblichen Schutzrechten – die Möglichkeit, die Laufzeit unbegrenzt um jeweils zehn Jahre zu verlängern. Die Verlängerungsgebühr, die auch die Kosten für bis zu drei Klassen enthält, liegt bei 750 Euro.

Wie hoch ist die Verlängerungsgebühr beim Markenrecht?

Allerdings besteht beim Markenrecht – im Gegensatz zu den anderen gewerblichen Schutzrechten – die Möglichkeit, die Laufzeit unbegrenzt um jeweils zehn Jahre zu verlängern. Die Verlängerungsgebühr, die auch die Kosten für bis zu drei Klassen enthält, liegt bei 750 Euro. Für jede weitere Klassen fallen zusätzlich 260 Euro an.

Wann muss ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegen?

Damit ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegt, muss eine markenmäßige Benutzung des konkreten Zeichens vorliegen. Die Marke muss also zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eingesetzt werden, damit der Tatbestand der Markenrechtsverletzung greift.