Ist eine Schule eine öffentliche Institution?
Als „Institution“ werden öffentliche oder staatliche Einrichtungen oder Organisationen bezeichnet, die einen ganz bestimmten Zweck haben und auf Dauer eingerichtet wurden. Das sind zum Beispiel Schulen oder Universitäten.
Was gilt als öffentlich zugängliche Gebäude?
Kategorie: Öffentliche Gebäude Als öffentlich zugänglich werden Gebäude bezeichnet, die von einer Vielzahl von Menschen aufgesucht werden, die nicht vorher bestimmt werden können.
Ist eine Schule eine öffentliche Einrichtung?
Zum Anspruch auf Benutzung einer öffentlichen Einrichtung (Stadthallen, Schulen, -Turnhallen, …) Gemäß § 8 Abs. Auch Grundbesitzer und Gewerbetreibende, die nicht in der Gemeinde wohnen, können die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde in diesem Rahmen benutzen, § 8 Abs. 3 GO NRW.
Was ist eine öffentliche Einrichtung?
Öffentliche Einrichtung. Eine öffentliche Einrichtung ist eine im öffentlichen Interesse unterhaltene Organisation, die durch eine behördliche Widmung den Einwohnern zugänglich gemacht wird und über welche die Gemeinde als Träger die Dienst- und Fachaufsicht ausübt.
Welche Einrichtungen werden von den Gemeinden bereitgestellt?
Die weitaus meisten öffentlichen Einrichtungen werden von den Gemeinden im Rahmen der Daseinsvorsorge bereitgestellt. Sofern es sich nicht um im Rahmen von Pflichtaufgaben vorzuhaltende Einrichtungen handelt, ist die Gemeinde bei der Entscheidung über die Schaffung bzw. Erhaltung öffentlicher Einrichtungen frei.
Was sind die Voraussetzungen für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen?
Für die Benutzung ihrer öffentlichen Einrichtungen können Gemeinden Benutzungsbedingungen in Form von Benutzungsordnungen oder -satzungen festlegen. Dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Teilweise ergeben sich die Bedingungen für die Benutzung auch aus dem allgemeinen Recht, wie beispielsweise dem Straßenverkehrsrecht.
Kann eine Einrichtung als „öffentliche Einrichtung“ anerkannt werden?
Damit eine Einrichtung als „öffentliche Einrichtung“ anerkannt wird, muss sie folgenden Merkmalen entsprechen: die Gemeinde besitzt die Sachherrschaft über die betreffende Einrichtung die Benutzbarkeit einer Sache beziehungsweise Sachgesamtheit ist gegeben