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Was ist eine erfindungsmeldung?
Erfindungsmeldung. Der Arbeitnehmer muss die Diensterfindung dem Arbeitgeber unverzüglich, gesondert und in Textform melden. In der Erfindermeldung muss der Arbeitnehmer die technische Aufgabe, ihre Lösung und das Zustandekommen der Diensterfindung beschreiben.
Was ist ein Patent wert?
Was versteht man unter dem Wert eines Patents? Der Wert eines Patents ist der künftige kommerzielle Nutzen, der aus seiner Verwendung erwächst.
Was ist eine diensterfindung?
Eine Arbeitnehmererfindung (Diensterfindung) ist eine patentfähige oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht gemacht hat.
Wem gehören Erfindungen?
Der Gesetzgeber sieht in nahezu allen Fällen eine Person (Erfinder, Züchter usw.) als Eigentümerin eines gewerblichen Schutzrechts vor, die dieses Recht auch selbst beantragen kann. Für Personen in einem Angestelltenverhältnis kann es sich jedoch anders verhalten.
Ist die Bestimmung der Erfindervergütung anwendbar?
Zur Bestimmung der Erfindervergütung muss wesentlich unterschieden werden, ob die Fragestellung in Anwendung des deutschen Arbeitnehmererfinderrechts zu klären ist oder ohne dieses. Es ist anwendbar, wenn, verkürzt ausgedrückt, der Erfinder ein Lohnempfänger nach deutschem Arbeitsrecht in nicht-leitender Stellung ist.
Was ist der Kaufpreis des Arbeitnehmer-Erfinders?
Der Kaufpreis verkörpert dann den betrieblichen Nutzen und damit den maßgeblichen Erfindungswert E. Der Arbeitnehmer-Erfinder ist hieran zu beteiligen. Demgegenüber sind die Benutzungshandlungen des Erwerbers des Patents für die Berechnung der Erfindervergütung irrelevant – was oft außer Acht gelassen wird.
Was ist die Berechnungsmethode für freie Erfinder?
Diese Berechnungsmethode setzt als Maßstab an, welcher prozentuale Lizenzsatz vom jährlichen Umsatz mit den erfindungsgemäßen Produkten in vergleichbaren Fällen einem freien Erfinder gezahlt wird. Es ist die in der Praxis am häufigsten verwendete Berechnungsmethode. Festzulegen ist, was im konkreten Fall als sog.
Welche Regelungen gelten für Erfindervergütung in Deutschland?
In fast allen Patentrechtssystemen existieren für Erfindervergütung in diesem engeren Verständnis Regelungen, die die privatrechtliche Gestaltungsfreiheit einschränken. Die insoweit in Deutschland geltenden Regelungen sind Gegenstand dieses Artikels.