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Was ist Sachwucher?
Definition: Was ist „Wucher“? Ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Zwangslage oder Unerfahrenheit eines anderen sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögensvorteile versprechen oder gewähren lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen.
Was ist die Wuchergrenze?
Wenn aber der Preis im Verhältnis zu den Preisen von gleichen Waren oder Leistungen erheblich höher ist, kann unter bestimmten Voraussetzungen ein Fall von „Wucher“ oder „Verkürzung über die Hälfte“ vorliegen. …
Was ist Wuchermiete?
Mietwucher liegt dann vor, wenn die Miete 50\% über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegt.
Was bedeutet die Vertragsparteien vereinbaren den Ausschluss der Anfechtung wegen Verkürzung über die Hälfte?
Eine Verkürzung oder Verletzung über die Hälfte liegt vor, wenn bei einem entgeltlichen Rechtsgeschäft ein Vertragsteil weniger als die Hälfte von dem bekommt, was der andere Vertragsteil als Gegenleistung erhält.
Was ist ein Urteilsvermögen?
Urteilsvermögen, Urteilsfähigkeit oder Urteilskraft ist das Vermögen, sich ein eigenes Urteil zu bilden. „Vermögen“ heißt dabei die Möglichkeit als Fähigkeit und Können. „Urteil“ bezeichnet die korrekte Einordnung einer Situation oder eines Sachverhaltes und ist eine Voraussetzung auf Rationalität gegründeten Handelns.
Warum gibt es die 58er-Regelung nicht mehr?
Die 58er-Regelung gibt es seit 2008 nicht mehr! Hintergrund war, dass es für Arbeitslose in diesem Alter ohnehin schwierig ist, einen neuen Job vermittelt zu bekommen. Der Haken an der Sache: Der Betroffene musste zum frühestmöglichen Zeitpunkt die abschlagsfreie Altersrente beantragen. Die Meldepflicht bestand übrigens auch weiterhin.
Warum liegt ein Mangel an Urteilsvermögen vor?
Ein Mangel an Urteilsvermögen liegt vor, wenn der Betroffene die Bedeutung des konkreten Geschäfts, insbesondere des Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung, nicht rational beurteilen kann (vgl. dazu BGH NJW 2006, 3054 ff.). Dabei reicht die bloße Unkenntnis von den Nachteilen eines Vertrages jedoch nicht aus.
Ist die 58er-Regelung gestrichen?
Nein, die in § 428 SGB III verankerte 58er-Regelung gibt es seit 2008 nicht mehr. Wurden für 58-Jährige Leistungen gestrichen, wenn sie sich vom Arbeitsmarkt zurückgezogen haben? Das Arbeitslosengeld (bspw. Hartz 4) wurde laut 58er-Regelung nicht gekürzt oder gestrichen, wenn jemand in diesem Alter nicht mehr arbeiten gehen wollte.