Was regelt der Lissabonner Vertrag?

Was regelt der Lissabonner Vertrag?

Durch den Vertrag von Lissabon wurde die Europäische Union institutionell reformiert. Das Ziel des Vertrages ist es, die EU demokratischer, transparenter und effizienter zu machen. Der Vertrag ist seit dem 1. Dezember 2009 in Kraft.

Was wurde im Vertrag von Nizza beschlossen?

Um bei einer Erweiterung der EU die Kommission auf einer vertretbaren Größe zu halten, wurde in Nizza beschlossen, dass über eine Verkleinerung der Kommission entschieden werden muss, sobald die Union auf 27 Mitgliedstaaten angewachsen ist.

Hat die EU eine Verfassung?

Die Verfassung der EU ist das bisher umfassendste und anspruchsvollste Reformpaket der Europäischen Union. Die Ausgabe, herausgegeben von Thomas Läufer, enthält den kompletten Vertrag mit Protokollen und zusätzlichen Erklärungen.

Wo wurde der Vertrag von Nizza unterzeichnet?

Der Vertrag von Nizza wurde am 26. Februar 2001 unterzeichnet und trat am 1. Februar 2003 in Kraft. Die Regierungen der damaligen EU-Mitgliedstaaten hatten die Verhandlungen über den Vertrag im Dezember 2000 in der französischen Stadt am Mittelmeer abgeschlossen.

Wie kann man sich von einem Vertrag trennen können?

Mit einer Kündigungsfrist von nur noch einem Monat sollen sich Kunden leichter von einem Vertrag trennen können. [Alle wichtigen Updates des Tages finden Sie im kostenlosen Tagesspiegel-Newsletter „Fragen des Tages“. Dazu die wichtigsten Nachrichten, Leseempfehlungen und Debatten. Zur Anmeldung geht es hier .]

Was ist die Aufgabe eines Vertrages?

Die Aufgabe eines Vertrages besteht zunächst darin, das Verhalten zweier oder mehrerer Parteien zu koordinieren, indem er die Rechte und Pflichten beider Seiten im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand festlegt. Dabei werden Verträge grundsätzlich immer freiwillig geschlossen.

Kann man einen Zwei-Jahres-Vertrag vorzeitig beenden?

„Es muss möglich sein, dass man einen Zwei-Jahres-Vertrag etwa im Fitnessstudio vorzeitig beenden kann, wenn man aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr trainieren kann oder umzieht“, meint der CDU-Politiker. Kompromiss? Bei Krankheit oder anderen wichtigen Gründen sollen Kunden aus dem Vertrag heraus dürfen, schlägt der…

Ist das Verbot von 24-Monats-Verträgen im Koalitionsvertrag vereinbart?

„Das Verbot von 24-Monats-Verträgen und eine Einschränkung der automatischen Verlängerung der Verträge sind nicht im Koalitionsvertrag vereinbart“, gibt der Verbraucherschutzbeauftragte der Unions-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke, zu bedenken. „Es ist kein Wunder, dass es Vorbehalte seitens des Bundeswirtschaftsministeriums gibt.“