Wie entsteht ein Volksentscheid?
Bei einem Volksentscheid entscheiden die stimmberechtigten Bürger unmittelbar über die Annahme oder Ablehnung einer Vorlage (z. Während bei einer Wahl über die Vergabe von Mandaten an Personen entschieden wird, steht bei einem Volksentscheid die Abstimmung über eine konkrete Sachfrage im Vordergrund.
Wie kommt es vom Volksbegehren zum Volksentscheid?
Um ein Volksbegehren zum Erfolg – sprich zu einer Behandlung in einem Landesparlament – zu führen, müssen die Initiatoren in einer bestimmten Frist eine festgelegte Zahl an Unterschriften Wahlberechtigter vorlegen.
Wie kommt es zu einer Volksabstimmung in der Schweiz?
Volks- und Ständemehr Auf Bundesebene werden bei Abstimmungen über Volksinitiativen oder bei obligatorischen Referenden gemäss Art. 140, Abs. In einer solchen Abstimmung müssen für die Annahme einer Vorlage sowohl die Mehrheit aller Stimmenden (Volksmehr) als auch die Mehrheit der Kantone (Ständemehr) zustimmen.
Was ist der Zweck des Quorums?
Der Zweck des Quorums ist die Bildung einer nicht repräsentativen Mehrheit zu verhindern. Rein formal gesehen ist ein Quorum und dessen Nichterreichung keine Ablehnung einer Vorlage oder Abstimmungsfrage, hat aber dieselben Folgen. Aus diesem Grund spricht man auch von einem unechten Scheitern.
Welche Art von Quorum gibt es bei den Grünen?
Eine besondere Art von Quorum ist das Frauenquorum, welches insbesondere bei parteiinternen Wahlen in der CDU Deutschlands Anwendung findet. Bei den Grünen wurde bereits 1979 eine Frauenquote beschlossen: mindestens die Hälfte aller Ämter sollen weiblich besetzt sein.
Wie hoch ist das Zustimmungsquorum bei Verfassungsänderungen?
Bei Verfassungsänderungen ist sehr häufig ein Zustimmungsquorum von 50 \% vorgesehen. Auf kommunaler Ebene, also bei Bürgerentscheiden, sehen die Gemeindeordnungen von 14 Bundesländern Zustimmungsquoren zwischen 10 \% (Bayern und Thüringen) und 30 \% (Bremerhaven, Rheinland-Pfalz, Saarland) vor.