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Wie kann eine Einwilligungserklärung identifiziert werden?
Gemäß Datenschutz muss die Einwilligungserklärung für den Betroffenen eindeutig als solche identifiziert werden können. Schon aus der Formulierung muss hervorgehen, dass die Person mit der Zustimmung in die Datenerhebung und -verarbeitung einwilligt.
Wie muss ich die Einwilligung einwilligen?
Die Einwilligung muss in dreierlei Hinsicht erfolgen, wobei dies in der Praxis in der Regel mit einem Mal geschieht. Zum einen muss der Patient in den eigentlichen Eingriff einwilligen, also der vom Arzt vorgeschlagenen Maßnahme zustimmen. Des Weiteren muss der Patient in die Risiken, die der Eingriff mit sich bringt, einwilligen.
Was ist die Rechtsgrundlage für eine Einwilligungserklärung?
Trifft also keine Rechtsgrundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. b) – f) DSGVO zu, so ist eine Einwilligungserklärung bei der betroffenen Person einzuholen. Das Unternehmen darf also die Verarbeitung nur ausüben, falls eine Einwilligung vorliegt. Die Einwilligungserklärung sollte durch eine eindeutige bestätigende Handlung erfolgen.
Ist die Notwendigkeit der Einwilligung gesetzlich vorgeschrieben?
Grundvoraussetzung ist dafür in jedem Fall, dass der Patient ordnungsgemäß über den bevorstehenden Eingriff aufgeklärt war. Denn wer nicht versteht, worum es geht, kann auch nicht dazu einwilligen. Deswegen hat der Arzt gegenüber dem Patienten auch immer eine Aufklärungspflicht. Ist die Notwendigkeit der Einwilligung gesetzlich vorgeschrieben? Ja.
Ist die Einwilligungserklärung eindeutig erkennbar?
Die Einwilligungserklärung muss dabei grundsätzlich eindeutig als solche erkennbar sein und muss neben dem Hinweis auf den jeweiligen Verwendungszweck auch die Rechte des Betroffenen auf Löschung, Auskunft und Widerspruch aufführen.
Ist die Einwilligungserklärung unmissverständlich?
„Unmissverständlich“: Damit die Einwilligungserklärung wirksam wird, muss eine eindeutige Handlung des Betroffenen erfolgen, mit welcher das Einverständnis in die Datenverarbeitung im jeweiligen Kontext unmissverständlich zum Ausdruck kommt.
Warum sollte die Einwilligungserklärung nicht vom Antrag abgetrennt werden?
Datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung sollte nicht vom Antrag abgetrennt werden Die Einwilligungserklärung muss gemäß Datenschutz eindeutig, umfassend und widerrufbar sein. Die gemäß Datenschutz vorgesehene Einverständniserklärung sollte grundsätzlich direkt auf dem Formular oder Antrag enthalten sein.