Wann tagt der EuGH?
Er kann in kleinen Kammern (3 oder 5 Richter und Richterinnen) oder in einer großen Kammer (14 Richter und Richterinnen) zusammenkommen. Im Plenum tagt der EuGH nur, wenn die Satzung dies explizit vorsieht.
In welchem Land arbeitet ein Richter vom Europäischen Gerichtshof?
Der EuGH hat seinen Sitz in Luxemburg. Für jeden Fall wird ein Richter oder eine Richterin ernannt („Berichterstatter“) plus einen Generalanwalt oder eine Generalanwältin.
Wie werden die Generalanwälte ernannt?
Die Generalanwälte werden durch einen einstimmigen Beschluss der Regierungen der Mitgliedstaaten nach Anhörung des gemäß Art. 255 AEUV gebildeten Expertenausschusses ernannt, was de facto einem einstimmigen Beschluss des Rates der Europäischen Union entspricht.
Wann wird die Zahl der Generalanwälte auf 11 erhöht?
Anlässlich der Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon erklärten die Mitgliedstaaten, dass die Zahl der Generalanwälte auf 11 erhöht werden solle, wenn dies der Gerichtshof beantragt. Im Juni 2013 wurde beschlossen, die Zahl der Generalanwälte baldmöglichst auf neun und vom Oktober 2015 an auf 11 zu erhöhen.
Was trägt der Generalanwalt dem Gerichtshof vor?
Einige Wochen später, wiederum in öffentlicher Sitzung, trägt der Generalanwalt dem Gerichtshof seine Schlussanträge vor. Darin geht er insbesondere auf die rechtlichen Fragen des Rechtsstreits ein und schlägt dem Gerichtshof in völliger Unabhängigkeit die Entscheidung vor, die seiner Meinung nach in dem Rechtsstreit ergehen sollte.
Wie werden die Generalanwälte besetzt?
Die verbleibenden fünf Generalanwälte werden nach einem Rotationsprinzip mit Vertretern der kleinen Mitgliedstaaten besetzt. Derzeit ist die folgende Reihenfolge vorgesehen: Schweden, Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Irland, Griechenland, Zypern, Lettland,…